Friedrich Merz…

…verdammt… da wollte ich einen Post über das mögliche Comeback von Bierdeckel-Merz schreiben, aber kaum einen Tag nach seinem kurzen Aufblitzen in den Medien für gefühlte 5 Minuten ist die nationale Schreiberschaft schon wieder zum Tagesgeschehen übergegangen… Kein Mitleid mit den berufstätigen Feierabendbloggern, was? Menno

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Vorschläge, Bellevue sinnvoll zu nutzen? Weg mit den Königen!

Ich bin jetzt ein bischen durch die Blogs gesurft und habe einiges gefunden zum Wulff und seinen Amtsvorgängern. Kritik hier, Häme da – alles in allem sieht aber kaum jemand unter den Bloggern und auch unter den Kommentatoren einen tieferen Sinn im Amt des Bundesgrüßonkels. Wie wäre es mit einer sinnvollen Nutzung der gewaltigen Immobilie? Stellt Euch vor, einmal im Leben würde das Volk gefragt (unter Ausschluß der RTL2-Stammkonsumenten), ob es einen König brauche. Und stellt Euch vor, einmal im Leben würde dem Willen des Volkes entsprochen – was würdet IHR mit Schloß Bellevue anstellen?

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Verrat am Wähler – schwarz-rot in Thüringen?

Es ist ein weiterer Sargnagel für die SPD in Deutschland. Die thüringischen Sozialdemokraten favorisieren eine Große Koalition – eine Koalition, die mindestens mehr als die Hälfte der Thüringer Wähler gerade nicht wollte. Und das auch nur, wenn man den Wählern von CDU und FDP unterstellt, für eine CDU/SPD-Regierung zu sein, was ja wohl mehr als utopisch sein dürfte. Man darf also annehmen, daß der Großteil der Wähler in Thüringen *keine* Große Koalition will.

Der Haß Matschies auf die linke Konkurrenz, die ihn in der Wählergunst uralt aussehen ließ, scheint tief zu sitzen. Der Wählerwille in Thüringen besagt, daß die konsvervatien Parteien künftig in die Opposition gehören sollen – aber einem Matschie ist das wohl egal – wenn er nicht regieren kann, soll es auch kein Linker tun, eine andere Intention, als der Trotz eines Dreikäsehochs ist bei der Entscheidung, eine Koalition mit der CDU zu förden, nicht erkennbar.

Und da wundert sich die SPD, wenn ihr die Wähler fernbleiben? Warum soll ein Thüringer noch SPD wählen, wenn seine Wahlerwartungen im Appendix einer CDU-dominierten Koalition sowieso hinten runter fallen werden? Matschies Dickkopf wird der ohnehin sinkenden Popularität der Sozialdemokraten wohl einen weiteren Bärendienst erweisen.

Quelle und weiterführende Infos hier.

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Tigerenten und lange Gesichter – Wahlnachlese

So, nun ist es also amtlich, die große Kuschel- und Scharchveranstaltung ist zu Ende, die SPD stürzt ins Bodenlose und beweist ihre momentane politische Überflüssigkeit nun auch amtlich, während Trittin, Westerwelle und Lafontaine dankbar die hinterhergeworfenen Wähler einsammeln. Soweit das Gesamtbild – da aber Opposition stinkt (vor allem ehemaligen Regierungsparteien, hehe), schauen wir nach vorn, was uns da geboten wird: Schwarz-Gelb: Das erinnert an die längst vergessene Zeit der der Genscherwitze (Begegnen sich zwei Flugzeuge, in beiden sitzt der Genscher, ha, ha) aber auch an das tatkräftige Versagen der Kohlregierung, was uns schlußendlich den Schrödinger (Hol mir mal ne Flasche Bier) eingebrockt hat.

Nun also wieder eine schwarz-gelbe Koalition und noch am Wahlabend der erste Umfaller von Guido. Befragt, ob er sein Wahlversprechen halten werde, nicht mit der CDU/CSU zu koalieren, wenn der Gesundheitsfonds nicht abgeschafft werde, wand und bog er sich wie ein Aal, um letztendlich die Antwort schuldig zu bleiben. Da fällt mir glatt der nun abgewatschte Münte ein, der es seinerzeit unfair fand, nach der Wahl am Wahrheitsgehalt seiner Wahlversprechen gemessen zu werden. Ja nee, is klar. Vielleicht kriegt er ja jetzt nen neuen Job als PR-Berater für Guido…

Ich bin, gerade als FDP-Wähler, jedenfalls sehr gespannt, was eine “starke FDP” nach den Koalitionsverhandlungen noch übrig behält vom hehren Wahlprogramm. Schaun mer mal.

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Erinnern Sie sich? Heute sind Wahlen!

Nein, hier folgt jetzt kein hochintelligenter und journalistisch wertvoller Beitrag über die Wahl und Ihre Mechanismen. Nur eine kurze Erinnerung an alle, die mit Argumentationshilfen, wie

‘die da oben machen eh was sie wollen’
‘die wollen nur unser Geld’
‘wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten’

und ähnlichen Stammtischgejammer Ihre eigene Faulheit kaschieren wollen. Die Faulheit, sich Gedanken um die politische Zukunft des Landes zu machen oder die Faulheit, den Arsch aus der Furzmulle zu bewegen – das ist dabei einerlei. Aber denkt daran:

Nur wer wählen geht, darf hinterher auch meckern!

Und jetzt raus aus den Federn und Kreuze gemacht. Einen halben Tag ist noch Zeit.

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Die FDP zeigt Rückgrat. Noch?

Es wird ja in der Diskussion um Parteien gern gewitzelt über Guido und seine Truppe. Spaßpartei, Umfaller, Partei der Besserverdiener (das größte Eigentor in der Geschichte des Parteienmarketings). Trotzdem, in der Gruppenschlaftherapie der volksparteilichen Wahlkampfgladiatoren tut sich Guido mit seinem Gefolge als angenehm offen formulierender Teilnehmer mit klaren Ansagen und logischen Gedankengängen hervor. Ich gebe zu, ich gehöre ohnehin zur gelben Stammwählerschaft, aber diesesmal hab ich zum ersten mal auch Westerwelles Wahlkampfmethode gutheißen können. Argumentativ ist der Parteichef in Höchstform.

Heute nun Parteitag und der Beschluß, die Ampel auszuschließen. Das dürfte nicht sonderlich schwer gefallen sein, zu antagonistisch sind die Positionen im Vergleich zu beispielsweise den Grünen. Eine Koalition wäre hier, sollte sie denn theoretisch zustande kommen, entweder handlungsunfähig oder ratfatz wieder aufgelöst. Also dürfte der Spruch, sich nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün herzugeben, keine schwierige Übung gewesen sein.

Bleibt die Frage, was passiert dann. Möglichkeit A ist die Opposition in einer Rotgrünen Regierung. Das wäre bequem und es ließe sich mit gespitzter Zunge weiterformulieren, was eignetlich besser für unser Land sei.

Möglichkeit B ist die Opposition zum Rotschwarzen Bund. Nun, das kennen wir bereits. Nur piesackt man die Regierenden nicht soo dolle, den einen braucht man schließlich noch.

Möglichkeit C ist die Regierungsbeteiligung. Das ist schließlich der Sinn einer Wahl. Aber auch als FDP-Anhänger stellt sich mir hier die bange Frage: Was von den liberalen Positionen fällt dem Koalitionsvertrag zum Opfer. Juniorpartner bleibt schließlich Juniorpartner. Noch tönt Herr Westerwelle, daß es ihm zunächst mal nur um seine eigene Partei und deren Programmatik geht – einverstanden – aber was nach der Wahl? Eine sozialdemokratisierte CDU von 2009 hat sicher ein paar grundlegend andere Ansichten, als der reinrassig schwarze Block seinerzeit unter Kohl. Das wird nicht leicht. Ganz bestimmt nicht. Und genau hier muß Westerwelle aufpassen, daß er den argumentativ glaubwürdigen Wahlkampf nicht durch den Willen zur Macht ad absurdum führt und sich und seine Partei um der Regierung willen beschädigt.

Im Moment sieht es so aus, als hätte er die notwendigen Eier in der Hose, einer möglichen Koalition einen gelben Anstrich zu geben, hoffen wir, daß es sich dabei nicht um billige Wasserfarbe handelt.

PS: Was passiert, wenn weder schwarz/gelb noch schwarz/rot noch rot(rot)/grün über die magischen 50% kommen, wird sicher interessant. Schaun mer mal.

BTW: Es ist mir wurscht, was ihr wählt – aber wählt!

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Die CDU hat keine Kraft

Entgegen ihrem Wahlplakatslogan ist der derzeitige sogenannte Wahlkampf der CDU ein Garant für verschenkte Stimmen. Wenn nicht die der Stammwähler, so doch zumindest die potentiellen Stimmen der Nichtwähler. Denn jene werden durch die Schnarchnasen der CDU mit ihrem Antiwahlkampf mit Sicherheit nicht hinterm Ofen hervorgelockt. Das können andere Parteien besser. Sachsen hat es in der vergangenen und in der nun folgenden Legislaturperionde gezeigt. Und das nicht unbedingt zum Vorteil der Demokratie in Deutschland…

Eine lesenswerte Betrachtung findet sich im Blog von Nicolai Schlag: Lahme Ente Merkel. (Link entfernt, Blog gibts nicht mehr, rev. 14.05.2014)

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